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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Monique Schreiber,
Am Ring 5, 04683 Fuchshain.
§ 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Vertraglichen Beziehungen zwischen Fa. Monique Schreiber, Am Ring 5, 04683
Fuchshain und seinen gewerblichen Kunden.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine
Wirksamkeit, es sei denn, dass deren Geltung zwischen den Parteien ausdrücklich
schriftlich vereinbart wurde.
§ 2 Zulassung
Fa. Monique Schreiber ist Großhändler und verkauft seine Waren ausschließlich an
Wiederverkäufer. Für die Zulassung bei Fa. Monique Schreiber ist die
Vorlage eines Gewerbescheins des Kunden erforderlich. Fa. Monique Schreiber
verkauft Waren an seine Kunden ausschließlich zum Zweck des Wiederverkaufs.
Kauft der Kunde Waren, die nicht für den Weiterverkauf bestimmt sind, behält
sich Fa. Monique Schreiber vor, den
Kunden auszuschließen.
§ 3 Abschluss von Verträgen
Verträge kommen durch die Bestellung des Kunden (Angebot) und die Bestätigung
durch Fa. Monique Schreiber bzw. die Lieferung der Ware (Annahme) zustande. Bei
Zahlung gegen Vorkasse gilt der Zugang der Rechnung als Annahmeerklärung.
§ 4 Zahlung und Preise/ Eigentumsvorbehalt/ Aufrechnung
(1) Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
(2) Fa. Schreiber liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Zahlung per PayPal. Fa.
Schreiber behält es sich vor, eine Lieferung an Erstkunden und Kunden, die ihren
Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, nur gegen Vorkasse oder
Zahlung via PayPal vorzunehmen.
(3) Bei der Zahlung gegen Vorauskasse oder gegen Rechnung ist der Kaufpreis 10
Tage nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Sofern die Zahlung nicht
fristgerecht bei Fa. Monique Schreiber eingeht, ist Fa. Monique Schreiber berechtigt, vom
Vertrag zurückzutreten.
(4) Bei Zahlung gegen Nachnahme ist Fa. Monique Schreiber berechtigt, die
Nachnahmegebühren gesondert in Rechnung zu stellen.
(5) Solange sich der Kunde mit einer Zahlung in Verzug befindet, ist Fa. Monique
Schreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens
bleibt von dieser Regelung unberührt.
(6) Alle Waren bleiben bis zur Vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum
von Fa. Monique Schreiber.
(7) Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von Fa. Monique Schreiber
nur berechtigt, soweit die aufzurechnende Forderung von Fa. Monique Schreiber anerkannt oder
das Bestehen der Forderung rechtskräftig festgestellt wurde.
§ 5 Lieferung
(1) Fa. Monique Schreiber wird die bestellte Ware an die von dem Kunden angegebene
Adresse liefern, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine abweichende
Lieferadresse angibt.
(2) Fa. Monique Schreiber ist zu Teillieferungen berechtigt.
(3) Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein
Liefertermin von Fa. Monique Schreiber verbindlich zugesagt wurde.
(4) Waren werden von Fa. Monique Schreiber regelmäßig innerhalb von drei
Werktagen versandt, sofern die Ware im Lager vorrätig ist. Ist die Ware nicht
vorrätig, bemüht sich Fa. Monique Schreiber um schnellstmögliche Lieferung. Fa.
Monique Schreiber ist berechtigt, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die
Ware noch nicht geliefert ist und innerhalb einer angemessen verlängerten
Lieferfrist trotz Abschluss eines Einkaufsvertrags mangels Selbstbelieferung
auch nicht beschafft werden kann. Fa. Monique Schreiber informiert den Kunden unverzüglich über die ausgebliebene
Selbstbelieferung und erstattet im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene
Gegenleistung unverzüglich zurück.
§ 7 Gewährleistung
(1) Sofern der Kunde Unternehmer ist, setzen Gewährleistungsrechte des Kunden
voraus, dass dieser seiner Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB)
ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr,
beginnend mit Ablieferung der Ware.
(2) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel
aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird Fa.
Monique Schreiber die Ware, nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatzware
liefern. Es ist Fa. Monique Schreiber stets die Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener
Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne
Einschränkung unberührt.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Fa. Monique
Schreiber hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese
über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Fa. Monique Schreiber zu vertreten hat,
ist der Besteller berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom
Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
(4) Im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der
Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrübergangs im Sinne von § 444 BGB richten sich die Rechte des Bestellers
ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sollten Sie von uns einen falschen oder
fehlerhaften Artikel erhalten haben, können Sie diesen reklamieren.
Bitte nehmen Sie jedoch vorher Kontakt mit uns auf - oftmals können
kleine Probleme oder Missverständnisse vorab geklärt werden.
Da die Ware ausschließlich für den Wiederverkauf bestimmt ist, sind
folgende Gründe für eine Reklamation ausgeschlossen:
- der Artikel gefällt einem im Nachhinein doch
nicht
- leichte Abweichung in der Größe
- Artikel passt nicht
Wenn Sie die Reklamation mit uns abgesprochen
haben, schicken Sie uns die Ware bitte zurück.
Schicken Sie die Retoure nur ausreichend frankiert zu uns zurück -
unfreie Warensendungen werden von uns nicht angenommen. Das Porto für
die Retoure bekommen Sie von uns erstattet.
§ 8 Haftung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Fa. Monique
Schreiber oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Fa. Monique Schreiber
beruhen, haftet Fa. Monique Schreiber unbeschränkt.
(2) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Fa. Monique Schreiber unbeschränkt
nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden
Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet Fa.
Monique Schreiber nur im
Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach Absatz 3 dieser
Haftungsklausel.
(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Fa. Monique Schreiber nur, sofern eine Pflicht
verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht
ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf das Fünffache des Kaufpreises sowie
auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Textilhandel typischerweise
gerechnet werden muss.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
(1)Fa. Monique Schreiber veröffentlicht auf seinen Internetseiten hochwertige
Produktfotografien. Diese Fotografien genießen urheberrechtlichen Schutz. An den
Produktfotografien hat Fa. Monique Schreiber ein ausschließliches Nutzungsrecht.
Fa. Monique Schreiber gestattet seinen Kunden die Veröffentlichung, Verbreitung und
öffentliche Zugänglichmachung solcher Fotografien, die Produkte zeigen, die der
Kunde bei Fa. Monique Schreiber erworben hat. Dieses Recht kann der Kunde nicht auf
Dritte übertragen. Dieses Nutzungsrecht erlischt, wenn der Kunde die
betreffenden Waren verkauft hat.
§ 10 Datenschutz
Fa. Monique Schreiber speichert und verarbeitet, soweit für die Abwicklung der
Bestellung erforderlich, persönliche Daten des Kunden und gibt diese Daten im
erforderlichen Umfang (z.B. Bank/ Post/ Transportunternehmen) an Dritte weiter.
Darüber hinaus werden gespeicherte Daten von Fa. Monique Schreiber vertraulich behandelt
und nicht an Dritte weitergegeben. Auf Wunsch des Kunden werden nach der
vollständigen Abwicklung der Bestellung die Kundendaten gelöscht.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Zwischen den Parteien findet Deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Fa. Monique Schreiber und seinen
Kunden ist Grimma, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsrechts ist.
Fa. Monique Schreiber
Impressum
Fa. Monique Schreiber ,
Am Ring 5, 04683 Fuchshain
Tel.: 034297/9093203
Fax.: 034297/90932039
E-Mail: service@le-scarpe.com
USt-IdNr
DE813793073 Steuernr:
238/271/02296